Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von LernApp (nachfolgend „die Anwendung“) durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB mit Wohnsitz in Deutschland. Anbieter ist [Name, Anschrift] (nachfolgend „wir“).

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu.

1.3 Die Anwendung richtet sich an Personen ab 16 Jahren. Wer jünger ist, benötigt die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.

2.1 Mit der Registrierung eines kostenlosen Zugangs kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande.

2.2 Die Darstellung der Abos in der Anwendung ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Der Kunde gibt sein Angebot ab, indem er den Bestellvorgang durchläuft und die abschließende Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ betätigt. Vor der Bestellung werden ihm die wesentlichen Merkmale der Leistung, der Gesamtpreis, die Laufzeit und die Kündigungsbedingungen angezeigt.

2.3 Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung in Textform oder mit der Freischaltung des Abos zustande. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigung zugesandt.

3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Belehrung.

3.2 Möchte der Kunde die Anwendung sofort und vor Ablauf der Widerrufsfrist nutzen, verlangt er damit ausdrücklich den vorzeitigen Beginn der Leistung. Wir holen diese Erklärung im Bestellvorgang gesondert ein.

3.3 Widerruft der Kunde nach dem vorzeitigen Beginn, schuldet er Wertersatz für den bis dahin genutzten Zeitanteil der Laufzeit (§ 357 Abs. 8 BGB). Das Widerrufsrecht erlischt dadurch nicht.

3.4 [Anwaltlich zu klären: Wie verbrauchtes KI-Guthaben beim Widerruf zu behandeln ist. Es liegt zwischen Dienstleistung und einmalig bereitgestelltem digitalem Inhalt: Der Gegenwert ist verbraucht und nicht rückholbar, anders als bei ungenutzter Restlaufzeit. Denkbar ist, den Wertersatz nach 3.3 um das tatsächlich verbrauchte Guthaben zu ergänzen — ob eine solche Klausel gegenüber Verbrauchern trägt, muss ein Anwalt beurteilen. Bis dahin gilt allein 3.3.]

4.1 Die Anwendung wird in einem kostenlosen Zugang und in kostenpflichtigen Abos angeboten. Der kostenlose Zugang umfasst keine KI-Funktionen.

4.2 Der Leistungsumfang eines Abos bemisst sich nach dem darin enthaltenen monatlichen Guthaben. Guthaben wird bei jeder Nutzung einer KI-Funktion verbraucht. Wie viel eine einzelne Nutzung verbraucht, richtet sich nach dem tatsächlichen Verarbeitungsaufwand und wird vor jeder Nutzung in der Anwendung angezeigt.

4.3 Monatliches Guthaben wird zu Beginn jedes Nutzungsmonats neu gutgeschrieben; nicht verbrauchtes monatliches Guthaben verfällt zu diesem Zeitpunkt. Bei im Voraus bezahlten Laufzeiten erfolgt die Gutschrift ebenfalls monatlich, nicht für die gesamte Laufzeit im Voraus.

4.4 Gesondert erworbenes Zusatzguthaben verfällt nicht. Es wird erst verbraucht, wenn das monatliche Guthaben aufgebraucht ist.

4.5 Einzelne Funktionen sind bestimmten Abos vorbehalten; welche, ergibt sich aus der Leistungsübersicht auf der Preisseite. Für hochgeladene Dateien gilt je Abo ein Speicherkontingent, das ebenfalls dort ausgewiesen ist.

4.6 Die Ergebnisse der KI-Funktionen werden maschinell erzeugt und können unrichtig oder unvollständig sein. Sie ersetzen keine eigene Prüfung. Eine bestimmte inhaltliche Qualität, ein Lernerfolg oder ein Prüfungsergebnis wird nicht geschuldet.

5.1 Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Unterbrechungen durch Wartung, Störungen bei Vorleistern oder Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs sind möglich.

5.2 Geplante Wartungsarbeiten kündigen wir, soweit zumutbar, in der Anwendung an.

5.3 Wir können einzelne KI-Funktionen vorübergehend abschalten, wenn dies aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere bei Störungen beim eingesetzten KI-Anbieter. Während einer solchen Abschaltung wird kein Guthaben verbraucht. Dauert eine Abschaltung ununterbrochen länger als sieben Tage, kann der Kunde den Vertrag außerordentlich kündigen; bereits gezahlte Entgelte für den nicht nutzbaren Zeitraum erstatten wir anteilig.

6.1 Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Das Konto ist nicht übertragbar und nicht zur gemeinsamen Nutzung durch mehrere Personen bestimmt.

6.2 Der Kunde stellt keine Inhalte ein, die gegen Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht verstoßen.

6.3 Automatisierte Zugriffe, die über die vorgesehene Nutzung hinausgehen, sowie Versuche, technische Beschränkungen zu umgehen, sind unzulässig.

7.1 Monatsabos können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

7.2 Semesterabos haben eine Erstlaufzeit von sechs Monaten. Nach Ablauf der Erstlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

7.3 Die Kündigung ist jederzeit über die Kündigungsschaltfläche möglich. Sie ist ohne Anmeldung erreichbar unter [Domain]/kuendigen und zusätzlich in der Abo-Verwaltung verlinkt. Der Zugang der Kündigung wird unverzüglich in Textform bestätigt.

7.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt.

7.5 Nach Vertragsende bleibt der kostenlose Zugang bestehen. Inhalte, die ein kostenpflichtiges Abo voraussetzen, sind danach nicht mehr abrufbar; die Löschung des Kontos kann der Kunde jederzeit selbst veranlassen.

8.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie anfällt. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis.

8.2 Wir sind berechtigt, die Preise sowie das im Abo enthaltene Guthaben anzupassen, wenn und soweit sich unsere Kosten für die zur Leistungserbringung eingesetzten Dienste Dritter — insbesondere die Entgelte des eingesetzten KI-Anbieters, Zahlungsdienstleistungen und Serverbetrieb — verändern. Erhöhungen des Preises und Reduzierungen des Guthabens sind nur in dem Umfang zulässig, in dem sich diese Kosten tatsächlich erhöht haben. Kostensenkungen geben wir im gleichen Umfang weiter.

8.3 Änderungen nach Ziffer 8.2 teilen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Der Kunde kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht weisen wir in der Mitteilung gesondert hin.

8.4 Bei im Voraus bezahlten Laufzeiten gelten Änderungen nach Ziffer 8.2 erst ab der nächsten Laufzeit. Für die bereits bezahlte Laufzeit bleiben Preis und Guthaben unverändert.

9.1 In einer Lerngruppe kann der Kunde eigene Inhalte für die übrigen Mitglieder der Gruppe sichtbar machen. Eine Freigabe ist keine Übertragung von Rechten: Der Inhalt bleibt beim Freigebenden, und die Freigabe kann jederzeit zurückgenommen werden.

9.2 Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm geteilten Inhalten verfügt oder deren Weitergabe im gewählten Kreis anderweitig zulässig ist. Das gilt besonders für hochgeladene Dateien Dritter, etwa Skripte, Fachbücher und Prüfungsunterlagen.

9.3 Wir prüfen geteilte Inhalte nicht vorab. Jedes Mitglied kann einen Inhalt über die Meldefunktion beanstanden; Rechteinhaber erreichen uns über die im Impressum genannten Kontaktdaten. Nach einem begründeten Hinweis entfernen wir den beanstandeten Inhalt unverzüglich aus der Gruppe und benachrichtigen denjenigen, der ihn geteilt hat.

9.4 Innerhalb einer Gruppe sind der Anzeigename, das Beitrittsdatum und die geteilten Inhalte für die übrigen Mitglieder sichtbar. Wer eine Gruppe verlässt, behält Zugriff auf seine eigenen Freigaben und kann sie weiterhin zurückziehen.

9.5 Für öffentliche Teilen-Links gelten 9.2 und 9.3 entsprechend. Öffentlich teilbar sind ausschließlich selbst verfasste oder selbst erzeugte Zusammenfassungen, Kartensets und Mindmaps — hochgeladene Dateien nicht.

10.1 Wir können ein Konto vorübergehend sperren, wenn ein konkreter Verdacht auf einen Verstoß gegen Ziffer 6 oder 9 besteht. Wir teilen dem Kunden den Grund mit und geben ihm Gelegenheit zur Stellungnahme, soweit dem nicht gesetzliche Pflichten entgegenstehen.

10.2 Bei einer Sperrung, die der Kunde nicht zu vertreten hat, erstatten wir bereits gezahlte Entgelte für den Sperrzeitraum anteilig.

11.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11.4 Der Kunde ist verpflichtet, für ihn wichtige Inhalte zusätzlich außerhalb der Anwendung zu sichern. Unsere Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

12.1 Änderungen dieser Bedingungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit.

12.2 Die Änderung wird nur wirksam, wenn der Kunde ihr zustimmt. Stimmt er nicht zu, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter; wir können ihn in diesem Fall zum nächsten zulässigen Zeitpunkt ordentlich kündigen. Eine Zustimmung durch bloßes Schweigen nehmen wir nicht an.

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13.2 Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.3 Eine Gerichtsstandsvereinbarung ist hier bewusst nicht enthalten: Gegenüber Verbrauchern wäre sie nach §§ 38, 40 ZPO unwirksam. Es gelten die gesetzlichen Zuständigkeiten.